Stichproben Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung angepasst. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hofft, „dass wir in den nächsten Wochen den Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten haben“. Für Ladengeschäfte und Märkte bleibt die 2G-Regel vorerst erhalten: Zugang […]
Maskenpflicht ab 16 Jahren „Wir sorgen für Entlastung im Handel und bei Veranstaltungen“, sagt der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zu den Änderungen an der Coronavirus-Schutzverordnung beschlossen. Diese betreffen insbesondere die Abschaffung der 2G-Regelung im […]
Unklare Ausnahmeregelungen Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat einem Eilantrag mehrerer saarländischer Fachmärkte für Elektronikartikel auf vorläufige Außervollzugsetzung der Zutrittsbeschränkung zu Einzelhandelsgeschäften nach der 2G-Regelung stattgegeben (2 B 295/21), teilen die Richter mit. „Nach der beanstandeten […]
Argumentationspapier Kurz vor Jahresende hat die Klage eines Modehändlers dazu geführt, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die 2G-Beschränkung aufgehoben hat. Dies mit der Begründung, dass die in der bayerischen Verordnung auftauchende Formulierung „Geschäfte, die der Deckung […]
Wer trägt die Kosten? „Speziell in Standorten mit 2G-Beschränkung kommen im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit nicht einmal mehr die Hälfte der Kunden“, sagt BTE-Präsident Steffen Jost (Modehäuser Jost, Grünstadt) anlässlich einer digitalen BTE-Pressekonferenz am 14. Dezember. […]
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