Verbände fordern praktikable Umsetzung des EU-Omnibus-Pakets

© Deniz Anttila auf Pixabay

Statement

GermanFashion, der Bundesverband der Schuh- und Lederwarenindustrie HDS/L und der Interessenverbund Persönliche Schutzausrüstung e.V. (IVPS)  fordern eine praxistaugliche Umsetzung des vierten Omnibus-Pakets der EU-Kommission. „Die Politik muss bei der Ausgestaltung unbedingt die Realität mittelständischer Unternehmen im Blick behalten. Bürokratiearme und praktikable Lösungen sind unerlässlich“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme.

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Mit dem vierten Omnibus-Paket will die EU-Kommission bestehende produktspezifische Vorschriften – etwa zur Produktsicherheit, Marktüberwachung und Energieverbrauchskennzeichnung – überarbeiten und an Nachhaltigkeitsziele anpassen. Ziel ist ein funktionierender Binnenmarkt für nachhaltige Produkte im Rahmen des Green Deal. Im Zentrum stehen unter anderem neue Anforderungen durch die Ökodesign-Verordnung, digitale Produktpässe sowie die Regulierung von Umweltwerbung („Green Claims“).

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Die Verbände sehen zwar die Notwendigkeit zu mehr Nachhaltigkeit, warnen aber vor wachsendem Aufwand und zusätzlichen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen. Insbesondere die Einführung digitaler Produktpässe und umfangreicher Nachweispflichten sei nur mit Augenmaß umsetzbar.

„Nachhaltigkeit gelingt nur, wenn die Rahmenbedingungen realistisch und handhabbar sind. Die Transformation darf nicht zur Überforderung werden – sonst gefährdet sie Arbeitsplätze und Innovationskraft der Branche“, betonen die Verbände. Sie fordern von der EU-Kommission mehr Dialog und Rücksicht auf bestehende Marktstrukturen.