SympaTex und Goretex im textilen Verfügungsstreit

Autor: Markus Oess

Mitte April hatte der Anbieter von textilen Funktionsmaterialien, SympaTex, Unterföhring, eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten W.L. Gore & Associates GmbH (Goretex) erwirkt und dies in einer Pressemitteilung auch öffentlich kundgetan. Es ging um die Aussage, wonach das ökologisch umstrittene PTFE – das Grundprodukt von Gore – umweltfreundlich sei, sofern es ohne bedenkliche PFC hergestellt werde. Goretex hatte unlängst angekündigt, zumindest die Produktion für Outdoor-Bekleidung umzustellen. Dabei schlug SympaTex-Chef Dr. Rüdiger Fox nicht eben den freundlichsten Ton an. Nun hat die W.L. Gore & Associates GmbH zurückgeschlagen und ihrerseits eine einstweilige Verfügung beim Landgericht München erwirkt, die SympaTex verbietet, über das einstweilige Verfügungsverfahren „vor dem Landgericht Hamburg zu informieren oder informieren zu lassen, wenn dies geschieht wie in unserer Pressemitteilung vom 21. April 2017“.

Stattdessen verbreitet SympaTex eine abgesoftete Variante, wonach das Landgericht Hamburg einem einstweiligen Verfügungsantrag der Sympatex Technologies GmbH gegen W.L. Gore & Associates GmbH am 12. April 2017 stattgegeben habe. „Demnach darf Gore nicht länger behaupten, dass das ökologisch umstrittene PTFE – das Grundprodukt von Gore – auf Basis eines breiten wissenschaftlichen Konsenses umweltfreundlich sei, sofern es ohne ökologisch bedenkliche PFC hergestellt werde, wenn dies geschieht wie in der Pressemitteilung von Gore vom 6. Februar 2017. Die unzutreffende Aussage des Unternehmens, dass Greenpeace diese Ansicht befürworte, ist ebenfalls Teil der einstweiligen Verfügung. Bei der einstweiligen Verfügung handelt es sich um eine im Beschlusswege ergangene vorläufige Regelung, die ohne mündliche Verhandlung ergangen ist. Gore kann hiergegen Rechtsmittel einlegen. ‚Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem die Aufforderung, diese wahrheitsverzerrende Aussage zu korrigieren, fruchtlos blieb’, erklärt Dr. Rüdiger Fox, CEO Sympatex Technologies, den Schritt des Unternehmens.“